AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der BDP GmbH
I. Über uns:
Unter der umseitigen Internetadresse betreibt die
BDP GmbH (im folgenden BDP genannt) ein Internetportal, welches
für Institutionen, Gewerbetreibende und freiberuflich Tätige die
Möglichkeit bietet, sich mit einem Eintrag in diesem
Portal registrieren zu lassen.
II. Unser Angebot:
Die Eintragung wird nach Auftragserteilung,
welche durch Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten
und damit angenommenen rein privaten und somit behörden- und
kammerunabhängigen Angebotes an BDP erfolgt, vorgenommen. Der
Umfang der Eintragung ergibt sich aus den vom Auftraggeber im
Datenfeld vorgenommenen und/oder bestätigten Eintragungsdaten
sowie aus dem auf der Rechnung genannten Erscheinungszeitraum.
Sofern vom Auftraggeber Eintragungsdaten zur Serviceauskunft
angegeben und/oder bestätigt werden, gilt diese als verbindlich
bestellt. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift,
dass er zur Auftragserteilung berechtigt ist und sich vor
Annahme ausführlich über die angebotene Leistung im Internet
informiert hat.
III. Registrierung:
Ein Eintragungsvertrag kommt erst durch
Rücksendung des vom Auftraggeber unterzeichneten Angebotes an
BDP wirksam zustande, sofern der Auftrag nicht innerhalb von
zwei Wochen nach Rücksendung vom Auftraggeber widerrufen wird.
Der Widerruf hat schriftlich per Fax oder per eingeschriebenem
Brief zu erfolgen. Erfolgt dies nicht, gilt der Vertrag als
geschlossen.
IV. Vergütung:
1. Die Vergütung von BDP gemäß den Angaben des
aktuellen Angebotes wird mit Erhalt der Rechnung jeweils
für ein Jahr im Voraus fällig.
2. Auftraggeber und BDP vereinbaren eine
Vertragslaufzeit für die bestellte Eintragung zum
Erscheinungszeitraum von zunächst vierundzwanzig
Monaten. Der Vertrag verlängert sich automatisch um
jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht spätestens
drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit
gekündigt wird. Kündigungen müssen fristgerecht per
eingeschriebenem Brief an BDP erfolgen.
Eine andere Form der Kündigung ist unzulässig.
V. Nutzungsbedingungen:
1. Nach Erhalt der Eintragungsbestätigung
ist der Auftraggeber verpflichtet, die Eintragung auf
Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und bei
Abweichungen zum Auftrag BDP unverzüglich schriftlich zu
informieren. Sollte die Eintragung fehlerhaft sein, wird
sie nach schriftlicher Mitteilung des Auftraggebers
kostenlos von BDP korrigiert. Während der
Vertragslaufzeit kann der Auftraggeber jederzeit seinen
Eintrag kostenfrei ändern lassen.
Änderungen sind schriftlich anzuzeigen.
2. BDP behält sich vor, das Infoportal zu erweitern und
zu verändern. Zur Steigerung der Besucherzahlen und
Bekanntmachung des Infoportals, deren Inhalte sowie
deren Einträge können weitere Top-Level Domains, z. B.
zur Suchmaschinenoptimierung eingesetzt werden. In jedem
Fall wird BDP jedoch den Portaleintrag des Auftraggebers
über die gesamte Vertragslaufzeit werbewirksam
veröffentlichen.
3. BDP behält sich vor, einzelne oder mehrere Verträge
des vorgenannten Portals zu veräußern. Dieser Abtretung
stimmt der Auftraggeber bereits jetzt zu.
4. Sofern der Auftraggeber bei Auftragserteilung die
Veröffentlichung von Texten, Logos oder Bildern wünscht,
müssen diese BDP innerhalb von fünf Werktagen nach
Auftragserteilung in elektronischer Form (Dateiformat:
JPEG oder TIF) vorliegen. Der Auftraggeber bestätigt,
dass das übermittelte Bildmaterial frei von Rechten
Dritter ist und stellt BDP insofern von Ansprüchen
Dritter frei.
VI. Sonstige Bestimmungen:
1. Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für
die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden in
automatisierten Dateien gespeichert. BDP behält sich
vor, die Kundendaten an andere Unternehmen
weiterzugeben. Der Auftraggeber verpflichtet sich,
während der Vertragslaufzeit sämtliche Änderungen
seiner Anschrift BDP unverzüglich mitzuteilen.
2. Die Parteien vereinbaren für sämtliche Streitigkeiten
aus diesem Vertrag als Gerichtsstand den Sitz von BDP in
Schaffhausen, wobei es BDP unbenommen bleibt, die andere
Partei an ihrem Sitz zu verklagen. Die Parteien
vereinbaren die Geltung schweizer Rechts.